Autor: CK

Gemeinsam. Europa stark machen. – Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft fand in einer für die Europäische Union äußerst herausfordernden Zeit statt, denn sie stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Auf europäischer Ebene ist deshalb seit Anfang 2020 das oberste Ziel, gemeinsam die Pandemie zu bewältigen und ihre Folgen abzumildern. Allerdings stellen sich auch in dieser außergewöhnlichen Situation die großen Fragen unserer Zeit […]

Saarländische SPD-Landesgruppe sichert zusätzlich 19,5 Millionen Euro für das Weltkulturerbe Völklinger Hütte!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am 26. November 2020 den Haushalt 2021 und die mehrjährige Finanzplanung beschlossen. Dabei wurde auf Initiative der saarländischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion entschieden, dass das Weltkulturerbe Völklinger Hütte mit einer zusätzlichen Investitionssumme von 19,5 Millionen Euro durch den Bund unterstützt wird. Auf Initiative der saarländischen Bildungs- […]

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates

Die Europäische Union ist ein einzigartiges Konstrukt, das es so nicht noch einmal auf der Welt gibt. Das zeigt sich schon daran, dass es in diesem Staatenverbund neben einer eigenen Gerichtsbarkeit auch eigene Organe wie das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und den Rat der EU gibt. Diese Institutionen haben ihrerseits selbstständige Kompetenzen und Handlungsspielräume. […]

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung

„Vive l’amitié franco-allemande!“ – mit diesem Leitsatz bin ich, genauso wie viele andere Saarländer*innen auch, förmlich aufgewachsen. Die geographische Nähe zu Frankreich, das gute Verhältnis zu unseren Nachbar*innen und die Lebensart des „savoir vivre“ sind ein nicht zu verleugnender Bestandteil der saarländischen Identität. Die grenzüberschreitende, politische Zusammenarbeit mit Frankreich ist seit den frühen Jahren der […]